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Apple gegen Samsung: Patentstreit ohne Ende

18.05.2018 | 11:45 Uhr |

Die Höhe der Strafe für Samsung muss nun neu verhandelt werden, zumindest teilweise. Apple besteht weiterhin auf einer Milliarde USD.

Update vom 189.05.2018:

Streit ohne Ende: Apple und Samsung streiten sich vor Gericht erneut um die Höhe des Schadensersatzes, den der koreanische Konzern für Verletzung dreier iPhone-Patente zahlen muss. Apple besteht weiterhin auf die einst erhobene Milliardenstrafe, Samsung will die zuletzt auf 400 Millionen US-Dollar reduzierte Summe noch weiter verringern lassen und nur den Schaden bezahlen, der Apple tatsächlich entstanden sei. Vor Gericht erschienen sind erneut Zeugen wie Apples Hardwarechef Greg Joswiak, der erneut betonte, Apple habe vor mehr als zehn Jahren die gesamte Firma auf das iPhone gewettet und daher sehr akribisch jede Entwicklung patentieren lassen. In der Verhandlung geht es um Details wie das geschützte "article of manufacture", das den gesamten Produktions. und Design-Prozess beschreibt. Für Apple ausgesagt hat auch dessen ehemalige Designerin Susan Kare, die als die Frau bekannt ist, "der dem Macintosh sein Lächeln" gegeben hat. Care erläuterte, dass patentierte Details wie die rechteckige Form mit ihren abgerundeten Ecken oder das Design der Software mit den ähnlich geformten App-Icons im gesamten Prozess Anwendung fanden und daher für das Gesamtprodukt stehen und nicht für Details. Samsungs Anwälte entlockten ihr jedoch auch die Aussage, dass ein Smartphone aus Komponenten bestehe – genau darauf will der Beklagte hinaus und nur den Wert der geschützten Einzelteile berechnen lassen. Denn dass Samsung mit seinen Galaxies Apples Patente verletzt hat, haben Gerichte für drei bestimmte Schutzschriften rechtskräftig entschieden.

Update 15.5.2018: Seit dem gestrigen Montag befindet die Jury  im langjährigen Patentstreit Apple vs. Samsung neu über die Schadenssumme, die Apple entstanden ist. Im Dezember 2016 hatte der oberste Gerichtshof der USA den Fall an das Gericht in Nordkalifornien in San Jose zurück verwiesen, das Samsung einst zu einer Strafzahlung in Höhe von einer Milliarde US-Dollar verurteilt hatte. Samsung argumentierte erfolgreich, dass sich höchstrichterlich nur drei Patentverletzungen des Designs ergeben, die rechteckige Form betreffend, sowie deren abgerundete Ecken und das dunkle Glas auf der Vorderseite. Apple habe daher nur Anspruch auf Erstattung der Schäden, die sich aus diesen drei Komponenten ergeben. Der iPhone-Hersteller sieht das naturgemäß anders und beharrt auf Erstattung von 400 Millionen US-Dollar, die sich im seit 2011 verlaufenden Prozess nach mehreren Revisionen ergeben haben. Die Verletzung des Designs sei holistisch zu begreifen und könne man nicht auf einzelne Komponenten herunter brechen. Der Prozess dauert an.

Update 7.12.2016:

Der Supreme Court in den USA hat Samsung im Streit mit Apple teilweise Recht gegeben und den Fall wieder an eine niedrigere Instanz zurück verwiesen, die eine neue Höhe des fälligen Schadensersatzes berechnen soll. Das oberste Gericht folgt der Argumentation des koreanischen Herstellers, dass die Patentverletzungen für einzelne Bestandteile eines Smartphones nicht den damit erzielten gesamten Gewinn schadenersatzpflichtig machen. Samsung war 2012 erstinstanzlich zu einer Strafzahlung in Höhe von einer Milliarde US-Dollar verurteilt worden, später reduzierte sich der Betrag auf 548 Millionen US-Dollar. Im konkreten Prozess hatte Samsung davon 399 Millionen angefochten - erfolgreich.  Richtlinien, nach denen sich das Gericht bei der Neuberechnung richten könnte, hat das Urteil aber nicht gegeben, wie der IDG News Service anmerkt .

Updade 12.10.2016:

Schadensersatz : Im Fall der Apple zuerkannten Schadensersatzansprüche wegen Samsungs Verletzungen der Design-Patente des iPhones hat der Supreme Court in Washington D.C. zwar noch keine Entscheidung getroffen, scheint aber mit einem Gesetz aus dem 19. Jahrhundert zu ringen, auf dem die errechnete Summe basiert. Denn dieses sehe vor, dass der Plagiator mit einem Teil seiner Profite für das gesamte Produkt hafte. Bei einfachen Gegenständen sei das auch nach wie vor anwendbar, argumentieren Rechtsexperten, bei einem solch komplexen Produkt wie einem Smartphone könne nicht eine kopierte Komponente für das Gesamtpaket haftbar gemacht werden. Der Schadenserstaz von insgesamt 400 Millionen US-Dollar könnte also zu hoch sein. Der Prozess dauert an.

Unübersichtlich: Erst am Freitag hatte ein Gericht eine Strafe von 120 Millionen US-Dollar gegen Samsung bestätigt , am heutigen Dienstag treffen sich Apple und Samsung vor dem US Supreme Court. Das höchste Gericht der USA verhandelt erstmals seit 120 Jahren eine Designklage, konkret geht es um eine Strafe von 400 Millionen US-Dollar, die niedrigere Instanzen ausgesprochen hatten. Samsung argumentiert in seiner Verteidigung, das Design sei nur ein Detail des Gesamtpakets, so etwa wie ein Flaschenhalter in einem Fahrzeug. Apple hingegen sieht weit mehr als nur ein untergeordnetes Detail kopiert. Der Supreme Court hat prinzipiell drei Möglichkeiten: Die Strafe zu bestätigen, sie zu annullieren oder den Prozess an eine niedrigere Instanz für eine Neuverhandlung zurück zu weisen.

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