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Display-Patent: Klage gegen Apple und 33 weitere Firmen

07.10.2004 | 13:47 Uhr |

Am Mittwoch hat der US-Technikkonzern Honeywell in Delaware Klage gegen 34 Firmen eingereicht. Basis der Klage ist die angebliche Verletzung eines LCD-Patents.

Bei dem entsprechenden Patent mit der Nummer 5,280,371 handelt es sich um eine Licht-Diffusor-Verbesserung, die in den meisten TFTs zu finden ist. Die Honeywell-Linsenmatrix aus einer oder mehreren Schichten zylindrischer Mikrolinsen kommt nach der ĂŒblichen Lambertschen Diffusorschicht direkt nach dem Leuchtelement. Ihre Aufgabe ist es, das vom Diffusor im 180-Grad-Winkel gestreute Licht auf einen bestimmten Winkel zu bĂŒndeln und so das Bild innerhalb dieses Winkelbereichs etwa 20 Prozent heller zu machen. Um den durch die Linsen entstehenden Moiree-Effekt zu unterbinden (die BĂŒndelung auf einen Winkel verursacht Interferenzen, bei denen sich die Lichtwellen gegenseitig auslöschen) arbeitet Honeywell mit mehreren Schichten von unterschiedlich großen Linsen, die zusĂ€tzlich noch leicht verdreht werden um den letzten verbleibenden Moiree-Effekt zu bekĂ€mpfen.

Da TFTs in einer Vielzahl von GerÀten wie Notebooks, Monitoren, PDAs, Handys, Digitalkameras, Camcordern und Handheld-Spielkonsolen eingesetzt werden ist die Technik auch entsprechend weit verbreitet.
Honeywell hat das Patent schon im Jahr 1992 beantragt, im Jahr 1994 wurde es vom US-Patentamt abgesegnet. Der Konzern fordert EntschÀdigungszahlungen in bisher unspezifizierter Höhe und eine sofortige Einstellung der betroffenen Produkte.

Die beiden grĂ¶ĂŸten Hersteller von LCDs, LG/Philips und Samsung, haben Honeywells Technik fĂŒr ihre TFTs lizensiert.
Unter den verklagten Firmen finden sich BranchengrĂ¶ĂŸen aus dem Handy-, Camcorder- und Digitalkamerabereich wie Nokia, Sony, Sony Ericsson, Fuji, Olympus, Sanyo, Toshiba, Eastman Kodak und Matsushita, der Mutterkonzern von Panasonic, Pioneer, JVC und anderen bekannten Marken. Neben Apple und Fujitsu findet sich als Computerhersteller auch Dell, wohingegen andere Hersteller wie beispielsweise HP fehlen.

Es ist zum derzeitigen Zeitpunkt noch unklar, wie Honeywell Apple, Dell und andere verklagen kann, wenn viele dieser Firmen ihre Displays nur von den Honeywell-Lizenznehmern LG/Philips und Samsung zukaufen. Auch darĂŒber welche von Apples Produkten konkret betroffen sind gab Honeywell bisher keine Auskunft, eine entsprechende Stellungnahme wird sobald verfĂŒgbar in einem Update hier nachgereicht.

Info Honeywell-Patent

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