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EU: Netflix- und Youtube-Codec auf dem Prüfstand

08.07.2022 | 11:30 Uhr | Peter Müller

Hat die Alliance for Open Media bei der Lizenzierung des Formats AV1 gegen Wettbewerbsrecht verstoßen? Die EU überprüft die Angelegenheit.

Die EU will laut der Nachrichtenagentur Reuters die Lizenzbedingungen der Industriegruppe AOM (Alliance for Open Media) untersuchen. In der AOM haben sich unter anderem Alphabet, Apple, Amazon, Meta, Microsoft, Nvidia, Netflix und andere Industriegrößen zusammengeschlossen, um einen Open-Source-Standard für komprimierte Videos für das Internet zu definieren, der skalierbar ist und auf allerlei Geräten nutzbar ist. Der von der Gruppe definierte Standard AV1 ist jedoch noch nicht weitverbreitet, soll aber 4K-Video über Browser, Apps und beliebige Geräte ausliefern, stets in der höchstmöglichen Qualität und dabei auf Datensparsamkeit bei Mobilfunkverbindungen achten. Netflix und Youtube setzen das Format schon für einige Kunden ein, die Browser Chrome und Firefox unterstützen AV1.

Woran sich die Kommission stört

"Der Kommission liegen Informationen vor, wonach die AOM und ihre Mitglieder möglicherweise Innovatoren, die zum Zeitpunkt der Schaffung der technischen AV1 nicht der AOM angehörten, deren Patente aber als wesentlich für die technischen Spezifikationen angesehen werden, Lizenzbedingungen (obligatorische lizenzgebührenfreie Kreuzlizenzen) auferlegen," schrieb laut Reuters die EU-Kommission an Mitglieder der AOM. Antworten der Unternehmen an die Wettbewerbshüter sind nicht überliefert, gegenüber der Nachrichtenagentur habe sich auch keines zu dem Bericht äußern wollen. Die Befürchtung: Die Allianz der Firmen würde verhindern, dass andere Firmen mit dem Standard AV1 konkurrieren könnten, oder dass durch ihn Innovation vollkommen unterbunden wäre.

Die Kommission fragt zudem konkret nach Auswirkungen einer Klausel in den AOM-Lizenzen, nach der Lizenznehmern ihre Patentlizenzen sofort gekündigt würden, wenn sie Patentklagen mit der Begründung anstrengen, dass die Implementierung ihre Ansprüche verletzte.

"Die Tatsache, dass die Kommission eine Voruntersuchung eingeleitet hat, greift dem Ergebnis der Untersuchung über das Vorliegen eines Verstoßes nicht vor", erklärte ein Sprecher der EU-Kommission gegenüber Reuters, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

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