2583668

EU bereitet Kartellklage gegen Apple vor

28.04.2021 | 10:30 Uhr | Thomas Hartmann

Die Vize-Kommissionspräsidentin Margrethe Vestager prüft rechtliche Schritte gegen Apple – ein Kartellverfahren der Brüsseler Kommission kommt dem iPhone-Hersteller bedrohlich nah.

Der Druck auf Apple nimmt zu, resümiert das Handelsblatt in einem ausführlichen Artikel (hinter Bezahlschranke). Demnach bereitet die Brüsseler Behörde ein Kartellverfahren gegen Apple vor, das noch in dieser Woche offiziell verkündet werden könnte, so das Wirtschaftsfachmagazin.

Letztlich gehen die Ermittlungen in Brüssel auf eine Beschwerde von Spotify aus dem Jahr 2019 zurück – Apple missbrauche seine Marktmacht und benachteilige damit Konkurrenten, hier im Musiksektor. Die Kritik bezieht sich hier wie auch von anderen Unternehmen, beispielsweise Epic , die Klagen gegen Apple vorbereitet haben, auf den Apple App Store und die speziellen Regeln, die der iPhone-Hersteller dort aufgestellt hat, wodurch er Mitbewerber einschränke und behindere, wie etwa Spotify-Chef Daniel Ek überzeugt ist. Unter anderem behält Apple in der Regel eine Gebühr von 15 bis 30 Prozent ein, wenn Software verkauft oder ein Abo abgeschlossen wird. Dagegen bietet Apple selbst inzwischen im Abo Spiele und Musik an.

Auch interessant: Spotify-Gründer will Arsenal FC kaufen

Ek spricht gar von einer ”Apple-Steuer”. Die EU-Kommission will dem nun selbst nachgehen und verhindern, dass Apples Regeln nicht zu Wettbewerbsverzerrungen auf Märkten führen, auf denen der Konzern aus Cupertino mit anderen App-Entwicklern konkurriere. Margrethe Vestager bezieht sich dabei zum Beispiel auch auf Apple Books.

Vestager erneut auf Konfrontationskurs

Die Dänin sucht gemäß dem Artikel nicht zum ersten Mal den Konflikt mit Apple – schon 2016 sorgte sie dafür, dass der iPhone-Hersteller 13 Milliarden Euro an Steuern in Irland nachzahlen sollte. Das Verfahren dazu läuft noch , auch hier mit der Vize-Kommissionspräsidentin an der Spitze.

Laut dem Handelsblatt geht es bei den EU-Ermittlungen vor allem um zwei Vorwürfe, erstens um die Provision, die Apple wie beschrieben bei Einkäufen oder Vertragsabschlüssen im App Store einzieht ( wir haben berichtet ). Zum zweiten das Bezahlsystem Apple Pay – auch hier könnte Apple seine Marktmacht einseitig nutzen und den Wettbewerb verzerren, lautet der Vorwurf aus Brüssel. So lasse sich die bequeme iPhone-Funktion „tap and go“ nur für Zahlungen mit Apples eigenem Bezahlsystem verwenden. Das benachteilige andere Anbieter.

Wie auch immer sich die diversen konkreten Vorwürfe, Gegendarstellungen und Verfahren entwickeln, für die EU ist auch die Sichtweise wichtig, dass Apple eine ”Gatekeeper”-Funktion übernommen habe und insofern als ”Torhüter” fungiert, der mittels des App Store über den Marktzugang anderer Unternehmen maßgeblich mit entscheidet – so kann das US-Unternehmen aus Cupertino mit dem aktuell höchsten Marktwert überhaupt sich weiterer Beobachtung und konkreter Anfragen bis Verfahren aus Brüssel gewiss sein.

Macwelt Marktplatz

2583668