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EU leitet drei Kartellverfahren gegen Apple ein

16.06.2020 | 17:47 Uhr | Halyna Kubiv

Die Europäische Kommission hat gleich mehrere Verfahren gegen Apple eingeleitet. Stein des Anstoßes sind Apple Pay und App Store.

Die Europäische Kommission will in den neuen Untersuchungen prüfen, ob Apple nicht mit seinen Praktiken den Wettbewerb gehindert und den Nutzern den Zugang zu den neuen Funktionen versperrt.

AT.40452 Unter der Aktennummer AT.40452 wird eine förmliche kartellrechtliche Untersuchung eingeleitet, wie Apple den Drittentwicklern den Zugang auf den NFC-Chip und auf seinen mobilen Bezahldienst Apple Pay gewährt. Die Kommission stört sich daran, dass Apple offenbar allzu strenge Bedingungen an die Betreiber von Apps und Webseiten stellt, die Apple Pay implementieren. Dazu ist die Funktion "Tap and Go", offenbar ist hier die kontaktlose Bezahlung per Face ID ohne Passworteingabe gemeint, nur Apple Pay vorenthalten, keine weiteren Zahlungssysteme dürfen die Schnittstelle nutzen. Auch der begrenzte Zugang zu dem NFC-Modul für weitere Parteien wird von der Kommission bemängelt. Den weiteren Untersuchungsverlauf kann man unter diesem Link verfolgen. Die EU hatte schon mal eine Beschwerde gegen Apple Pay auf dem Tisch, wegen sehr geringer Verbreitung in den EU-Ländern wurde jedoch keine Untersuchung eingeleitet.

Die beiden weiteren Verfahren AT.40437 und AT.40652 hängen eng zusammen und beziehen sich auf die Praktiken im App Store. Zum einen hat sich vor knapp einem Jahr Spotify bei der EU beschwert , Apple behindere den Wettbewerb, indem die Firma für die Konkurrenzprodukte, in dem Fall Spotify und Apple Music, eine Rate von bis zu 30 Prozent an Umsatz verlangt. Grundsätzlich ist auf Apple-Geräten nur die Nutzung der Dritt-Inhalte möglich, die über den App Store heruntergeladen werden. Die Anbieter, die seine Inhalte an die Nutzer vertreiben wollen, müssen sich auf die In-App-Käufe verlassen, von denen Apple bis zu 30 Prozent behält. Eine vernünftige Alternative gibt es nicht, denn laut den App-Store-Bedingungen ist es den Entwicklern verboten, auf die Kaufmöglichkeiten hinzuweisen, die sich außerhalb des App Stores befinden.

Neben Spotify hat sich bei der Europäischen Kommission im März noch ein nicht namentlich genannter Anbieter von Audiobüchern und E-Books beschwert, eben deswegen untersucht die Kommission zwei Fälle: in Bezug auf Musik-Streaming und Angebote von E-Books und Audiobücher.

Die Fristen für solche Kartellverfahren sind nicht vorgegeben, man muss in der Regel mit mehreren Monaten rechnen, bis eine Entscheidung vorliegt.

Update: Mittlerweile hat Apple die eingeleiteten Verfahren kommentiert : "Es ist enttäuschend, dass die Europäische Kommission den grundlosen Klagen mancher Firmen nachgeht, die einfach alles kostenlos bekommen wollen und sich andere Regeln wünschen als der Rest der Welt. Wir denken nicht, dass das korrekt ist. Wir wollen eine Umgebung behalten, wobei jeder mit einer großartigen Idee und Entschiedenheit Erfolg haben kann."

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