2554077

EU plant am 15. Dezember neue Online-Regulierungen

08.12.2020 | 14:21 Uhr | Halyna Kubiv

Die Europäische Kommission will am kommenden Dienstag zwei Entwürfe für digitale Märkte vorstellen.

Schon am Freitag vergangener Woche wurde bekannt, dass die EU eine Aktualisierung der bereits bestehenden Digital Services Act vornehmen will. Noch in diesem Jahr sollen die Änderungen im Parlament verabschiedet werden. Nun wurden die Details dazu bekannt: Die Europäische Kommission plant, am 15. Dezember dem Parlament zwei neue Regulierungen vorzulegen. Zum einen der Digital Services Act, der die Spielregeln für E-Commerce bei allen Anbietern im Internet vereinheitlichen will. Das Ziel der Richtlinie ist, klare Verantwortlichkeiten und Rechenschaftspflichten für Online-Plattformen wie Social-Media-Netzwerke und Online-Händler zu schaffen. Gemeint sind vor allem wahrscheinlich Amazon und Facebook als größte Anbieter im Bereich Social Media und Online-Handel.

Zum anderen will die EU ihre Wettbewerbsregeln aktualisieren, diese Neuerungen werden in den Digital Markets Act fließen. Der Digital Markets Act wird sich vor allem gegen die Online-Plattformen richten, die Eigenschaften eines Einlassers aufweisen. Die EU-Kommission will damit feste Kriterien definieren, wonach eine Plattform sich zu einem eigenen Regulator entwickeln kann. Es ist ebenfalls ein Regelwerk geplant, das die Anbieter verhindert, überhaupt ein solcher Gatekepper zu werden. Der neue Digital Markets Act soll ebenfalls die Untersuchungs-Methoden und -Mitteln festlegen, die sich für Beobachtung der digitalen Märkte eignen. 

Das Ziel und Zweck der neuen Regulierung in der EU ist die eigenen Richtlinien, die teilweise noch von 2000 stammen, auf den neuesten Stand bringen und der Realität gerecht zu werden. Ein Problem, das angegangen werden soll, sind unterschiedliche länderspezifische Regulierungen zu den Übergriffen auf Social Media, so hat mittlerweile Deutschland und Frankreich teils unterschiedliche Regeln, wie man Hasskommentare auf Facebook, Twitter & Co. bekämpfen kann.

Auch sollen die Online-Riesen – nicht zuletzt Apple, Google und Amazon – sollen stärker ob ihrer Praktiker reguliert werden. Auch will die EU festsetzen, wer überhaupt zu den Online-Riesen zählen soll. Während sich im Netz kein aktuelles Dokument des Digital Markets Acts findet, gibt es mittlerweile einige Einschätzungen der Experten-Institutionen zum Regelwerk. Demnach kann eine Plattform als "Türsteher" gelten, wenn sie eine bestimmte Anzahl der Nutzer oder verbrachte Zeit auf der Plattform oder bestimmte Interaktionsquote erreicht hat. Dazu müssen Nutzer stark von den Diensten der Plattform abhängen, sei es wegen Unmöglichkeit zu wechseln oder fehlenden Interoperabilität zu den anderen Plattformen.

Macwelt Marktplatz

2554077