2553719

EU will App Store & Co. stärker regulieren

07.12.2020 | 09:50 Uhr | Peter Müller, Halyna Kubiv

Digitale Plattformen, die die Macht über ihre Wettbewerber ausüben können, will die EU ab nächsten Jahr stärker regulieren.

Die EU-Kommission will den Digital Services Act überarbeiten und das wohl noch bis Ende des Jahres. Für Apple könnte das bedeuten, seine eigenen Apps und Services im App Store nicht mehr bewerben zu dürfen, wenn sie in Konkurrenz mit anderen Diensten stehen. Das würde etwa Apple Music betreffen, das mit Spotify konkurriert.

"Mit Macht, mit Stärke kommt Verantwortung, und Teil davon ist zum Beispiel, dass man sich nicht selbst fördert, wenn seine Dienste im Wettbewerb mit anderen Diensten stehen," erklärte die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Freitag gegenüber CNBC . Die Größe der Plattformen spiele dabei weniger eine Rolle als der faire Wettbewerb: ""Das ist der Punkt, dass, wenn man zu dieser Größe herangewachsen ist, man tatsächlich die Kontrolle über sich selbst ausübt und dass man andere Menschen auf faire und ehrliche Weise in die Lage versetzt, ihr Geschäft zu betreiben", fügte Vestager hinzu.

Die Kommission will den neuen Gesetzentwurf wohl schon diese Woche dem Parlament zur Abstimmung vorlegen. Die Neugestaltung der Regulierung betrifft aber nicht nur den Wettbewerb, sondern etwa auch den Umgang mit Falschinformationen und betrügerischen Inhalten, den möglichen Austausch von Kundendaten mit kleineren Konkurrenten und die digitale Besteuerung.

Die Europäische Kommission hat bereits im Sommer drei Kartellverfahren gegen Apple eingeleitet. Bei einem Verfahren handelte es sich um Apple Pay und die Face-ID-Verifizierung, die EU-Kommission hat sich dabei gestört, dass Apple die Face-ID-Verifizierung nur seinen eigenen Diensten wie Apple Pay vorbehält. Die zwei weiteren Untersuchungen beziehen sich auf den App Store und dessen Regeln, vor allem will die EU die App-Store-Gebühren untersuchen, die Apple seiner Konkurrenz wie Spotify abverlangt. Allerdings gibt es zumindest formell keine Bewegungen in der Sache: Auf dem Portal der EU-Wettbewerbskommision befinden sich die drei angelegten Fälle noch im Zustand vom Mitte Juni. Zumindest ein Fall, nämlich der zu den App-Store-Gebühren könnte mittlerweile veraltet sein, da Apple ab 2021 von den kleinen Entwicklern nur noch 15 Prozent der Umsätze verlangen wird .

Macwelt Marktplatz

2553719