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Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab Januar 2021 auf der Kippe

16.05.2020 | 13:00 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Der Rundfunkbeitrag soll ab Januar 2021 steigen. Doch die geplante Erhöhung könnte noch scheitern. Wegen der Coronakrise.

Im Januar 2021 soll der Rundfunkbeitrag um 86 Cent von derzeit 17,50 Euro auf dann 18,36 Euro steigen. Die Gewerkschaft Ver.di fordert sogar noch eine stärkere Erhöhung. Doch laut einem Bericht von Spiegel Online steht diese Erhöhung auf der Kippe.

Demnach setzen sich einige CDU/CSU-Politiker für eine Rücknahme der von den Ministerpräsidenten bereits beschlossenen Erhöhung ein. Als Grund wird Covid-19 genannt: Da in vielen Betrieben und Privathaushalten wegen der Coronakrise gespart werden müsse, könne man jetzt nicht den Rundfunkbeitrag erhöhen. Die Rundfunkanstalten sollten sich ganz im Gegenteil solidarisch mit den Beitragszahlern zeigen und ihre Sparanstrengungen verstärken, so die Forderung der Unions-Politiker.

Damit die Erhöhung tatsächlich in Kraft treten kann, müssen noch die Länderparlamente zustimmen. Insofern ist es tatsächlich noch möglich die Erhöhung zu stoppen. Besonders Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) soll laut Spiegel Online gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags sein. Ebenso gibt es Kritik an der Erhöhung von der sächsischen und der thüringischen CDU.

Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags wird auch deshalb kritisiert, weil der Öffentliche Rundfunk vergleichsweise hohe Gehälter bezahlt: Rundfunkgebühr - zu hohe Gehälter bei ARD und ZDF. Außerdem belasten hohe Pensionskosten die Öffentlich-Rechtlichen Sender.

Die in der Kritik stehenden Sender scheinen zumindest etwas an der Kostenschraube drehen zu wollen; so gab der NDR bekannt, dass er in den nächsten vier Jahren 300 Millionen Euro einsparen wolle.

Die öffentlich-rechtliche Rundfunkgebühr soll teurer werden - aber warum eigentlich?



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