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Ersatzdisplays mit übermaltem Logo: Apple gewinnt gegen Reparaturbetrieb

07.06.2020 | 13:37 Uhr | Thomas Hartmann

In einem zweijährigen Rechtsstreit gegen einen norwegischen unabhängigen Reparaturladen hat Apple schließlich den juristischen Sieg davongetragen.

Zunächst hatte der norwegische Reparaturhändler Henrik Huseby, der in seinem Laden PCKompaniet auch Apple-Smartphones wiederherstellt, noch Recht bekommen – die aus China importierten iPhone-Displays waren durch Übermalung der Apple-Logos unkenntlich gemacht worden, sodass man sie nicht mit den ”offiziellen” Ersatzteilen verwechseln konnte. Apple bestand aber darauf, dass es sich durch die Unkenntlichmachung des Firmenlogos um Fälschungen und um eine Markenrechtsverletzung handle. Das Berufungsgericht bestätigte nun im Sinne von Apple, dass Huseby, der von Apple keine Originalersatzteile erhält, die Kosten des Verfahrens für Apple zu tragen habe, die sich laut Appleinsider auf 26000 US-Dollar belaufen.

Der Reparaturhändler hatte 2017 eine Reihe von 63 iPhone-Ersatzdisplays aus China für iPhone 6 und iPhone 6S bestellt, die vom norwegischen Zoll beschlagnahmt wurden. Die norwegische Regierung hatte daraufhin Apple informiert. Einem Vergleich, den Apple vorschlug (eine Zahlung von 3500 US-Dollar, Zerstörung der Displays und eine Unterlassungserklärung) wollte der Händler aber nicht zustimmen. Die erste Berufung durch Apple gegen das für ihn noch positive Urteil hatte er ebenfalls verloren – damals hätte sich sein Verlust auf 12.000 US-Dollar beschränkt, doch er klagte weiter.

Moralische Unterstützung erhielt Huseby unterdessen von der europäischen Aktivistengruppe Right to Repair – der Norweger habe Stellung bezogen, wo andere Unternehmen Angst hatten, und er werde nun einen hohen Preis dafür bezahlen, meint die Bewegung.

Apple wacht streng darüber, welche Läden und Betriebe autorisierte Reparaturen mit Originalersatzteilen an den eigenen Geräten vornehmen dürfen – nur in geringem Umfang wird dies auch Indie-Betrieben zugestanden, ansonsten besteht Apple auf autorisierte Handelspartner, die vom Konzern aus Cupertino eigens zertifiziert wurden. Diese Praxis ist freilich auch unter Verbraucherschützern umstritten. Seit dem letzten Jahr gibt es bei Apple ein Programm für unabhängige Reparaturbetriebe , die den Zugang zu Original-Werkzeugen und Ersatzteilen von Apple bekommen können. Allerdings ist das Programm momentan nur in den USA verfügbar.

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