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Gegenklage: Apple reagiert auf Patentklage des Audio-Herstellers Koss

10.08.2020 | 16:43 Uhr | Stephan Wiesend

Koss behauptet, Apple würde gleich fünf Patente zu Airpod und Co verletzten, Apple antwortet mit einer Gegenklage.

Patentklagen gegen Apple sind nicht gerade selten, ungewöhnlich ist allerdings eine Abfolge aus Klagen und Gegenklage, wie sie gerade zwischen dem bekannten Kopfhörer-Pionier Koss und Apple zu beobachten ist. Erst klagte Koss wegen Patentverletzungen gegen Apple, Apple antwortet nun mit einer Gegenklage. Die Hintergründe: Der amerikanische Kopfhörerhersteller  ist unter anderem für seinen seit 1984 angebotenen Kopfhörer Koss Porta Pro bekannt, es gab aber auch einige drahtlose Modelle. So stellte die Firma 2012 die auf Wi-Fi basierenden Striva-Kopfhörer vor und die Firma hält hier Patente. Seit September 2017 befanden sich Apple und Koss laut Patently Apple anscheinend in vertraulichen Verhandlungen um die Lizenzierung von Koss-Patenten – wozu sich Apple offenbar nicht bereiterklärte.

Im Juli dieses Jahres klagte Koss nun am Bezirksgericht Waco, Texas gegen Apple und sah fünf seiner Patente als verletzt an: Vier zu einem „System wie wireless earphones“ und ein fünftes zur Konfiguration von drahtlosen Geräten . Airpods und Airpods Pro, die Kopfhörer der Tochter Beats und auch HomePod und Apple Watch würden die Rechte des Klägers verletzten und Koss verlangt „reasonably royalty“. Vor allem um drahtlose In-Ear-Kopfhörer wie die Airpods schein es dabei zu geben, nach Meinung von Koss sind aber auch die HomePods betroffen. Neben Apple wurden von Koss übrigens auch anderer Hersteller wie  Bose, Peag, Plantronics und Skullcandy verklagt.

Gegenklagen von Apple sind in diesen Fällen eher selten, im Patentstreit mit dem Hersteller Koss griff Apple aber nun diesem Mittel. Koss hatte im Juli gegen Apple am Bezirksgericht von Waco, Texas, geklagt, im Bezirk Nordkalifornien hat Apple nun Gegenklage  gegen die fünf Patente und eine sechste Klage wegen Verstößen gegen vertragliche Vereinbarungen erhoben. Denn bis zur Klage im Juli sei man in Verhandlungen über Lizenzen gewesen. Koss habe Apple verleitet, sich an Diskussionen zu beteiligen, Informationen erhalten und würde nun diese Verhandlung als Grund nennen, um Ansprüche geltend zu machen. Auch der Ort der Zuständigkeit wird bestritten, statt Texas wäre Kalifornien als Apples Standort zuständig. Die vollständigen Texte sind über PatentlyApple nachlesbar .

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