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„Kein Kavaliersdelikt“

30.08.2006 | 16:10 Uhr |

Kürzlich konnte mit Kazaa einer der größten illegalen Anbieter zur Einstellung ihres P2P-Angebots bewegt werden. Nun, so heißt es, soll die Plattform legalisiert werden. Macht die Plattenindustrie also mit alten Feinden Geschäfte?

Schlecht ist ja nicht die Technologie der Tauschbörsen, sondern ihre Nutzung. Kazaa war ein ganz klarer Fall. Wenn eine intelligente Technik vorhanden ist, die prinzipiell eine legale Angebotsstruktur ermöglicht, die vom Endverbraucher genutzt und angenommen werden könnte, ist eine Legalisierung natürlich denkbar.

Sie haben indes auf Verbandsseite vor, die Bekämpfung illegaler Angebote weiter zu intensivieren. Wie genau wollen Sie das anstellen?

Wir sind seit mehr als zwei Jahren tätig, illegale Anbieter aufzuspüren und zur Rechenschaft zu ziehen. Weit über 9000 Strafanträge haben wir in diesem Zusammenhang bereits gestellt und jeden Monat kommen neue dazu. Es gibt nach wie vor eine Vielzahl von Menschen, die noch immer illegal anbieten. Wir werden die Fallzahl in den nächsten Monaten weiter erhöhen, um deutlich zu machen, dass wir uns gegen diese illegalen Angebote und Urheberrechtsverletzungen zu wehren wissen.

Dabei verfolgen Sie als Abschreckungsmethode teilweise auch ganz bewusst Kavaliersdelikte des kleines Mannes von nebenan?

Uns geht es nicht darum, ein Exempel zu statuieren, es geht uns um die Durchsetzung unserer Rechte. Mit Verlaub: Ein Mensch, der in einer Tauschbörse mehrere hundert Titel anbietet, begeht keinen Kavaliersdelikt, sondern eine manifeste Urheberrechtsverletzung, die mit Diebstahl gleichzusetzen ist. Das ist nichts anderes, als im Kaufhaus ein Produkt zu klauen. Auch wer einen Bleistift mitgehen lässt, ist ein Dieb.

Wenn aber jeder Bleistift rigoros zur Anzeige gebracht wird, führt das zu einer Kriminalisierung von Endverbrauchern...

Wir konzentrieren uns auf die illegalen Anbieter. Leider müssen wir derzeit den Weg über Strafanzeigen gehen, weil das deutsche Recht uns keine andere Möglichkeit gibt, den Rechtsverletzer, der sich im Netz anonym wähnt, zu identifizieren. Die Bundesregierung ist jedoch derzeit dabei, eine EU-Direktive in deutsches Recht umzusetzen, die auch einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch ermöglicht. Wir haben hierzu konkrete Vorstellungen unterbreitet und erhoffen uns dadurch nicht nur eine Erleichterung bei der Ermittlung, sondern auch, dass strafrechliche Verfolgung nicht in jedem Fall erforderlich wird.

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