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Klage gegen Patenttroll: Apple und Intel drehen den Spieß um

22.11.2019 | 10:24 Uhr | Peter Müller

Das Silicon Valley schlägt zurück: Apple und Intel lassen sich das Gebaren der Softbanktochter Fortress nicht mehr gefallen.

Intel und Apple haben gemeinsam eine Klage gegen den zu Softbank gehörenden Patenttroll Fortress Investment Group eingereicht, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Diese Holding, die selbst keine Produkte herstellte, behindere Technikunternehmen, indem es diese ständig mit Patentklagen überziehe, derzeit mit einem Gesamtvolumen von 5,1 Milliarden US-Dollar Streitwert.

Intel hatte bereits im Oktober gegen die Praktiken des Unternehmens geklagt, diese Klage aber zugunsten der gemeinsam mit Apple am Bezirk von Nordkalifornien eingereichten Sammelklage zurückgezogen. Fortress und die ihm gehörenden Firmen oder solche, deren Patente die Holding kontrolliert, würden gegen US-Patentrecht verstoßen, indem sie Patente bei sich sammelten und Technikunternehmen mit ungerechtfertigten Patentklagen überziehen.

Apple habe durch die nervigen Klagen und die notwendige juristische Verteidigung wirtschaftlichen Schaden erlitten und sehe seine Entwicklung durch Fortress behindert. Fortress habe etwa 25 Klagen gegen Apple eingereicht, in denen es Schadensersatz und Lizenzkosten zwischen 2,6 und 5,1 Milliarden US-Dollar fordere, zwei Tochterunternehmen, die Apple wegen der Verletzung eines Patentes für Schrittzählung vor dem Kadi zogen, berechnen für sich einen Schaden zwischen 1,41 und 2,75 US-Dollar pro Apple-Produkt. Apple stellt dazu in seiner Eingabe an das Gericht fest: "Die scheinbare Genauigkeit des Schadenersatzantrags pro Einheit ist eine Fassade; Uniloc USA und Uniloc Luxemburg haben einfach die Beträge übernommen, die Apple von Samsung in einem Rechtsstreit wegen der Patente von Apple verlangt hat".

Softbank wollte die Klage gegen sein Tochterunternehmen nicht kommentieren, auch Intel hat gegenüber Reuters keine weiteren Kommentare abgeben wollen, die über die Gerichtsdokumente hinausgehen.

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