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MP3: Gericht entscheidet Patentstreit zugunsten von Microsoft

07.08.2007 | 10:42 Uhr

Im Patentstreit mit Alcatel-Lucent muss der Softwarekonzern Microsoft vorerst doch keine Milliarden-Strafzahlung leisten. Ein US-Gericht in San Diego votierte am Montag (Ortszeit) gegen eine zuvor erfolgte Entscheidung einer Jury, nach der Microsoft 1,53 Milliarden Dollar Schadenersatz hĂ€tte zahlen mĂŒssen.

Die Software fĂŒr den Windows Media Player von Microsoft verletzte nicht die Patente von Alcatel-Lucent , entschied das Gericht. Gegenstand der Verhandlung waren zwei Patente, bei denen es um die Kodierung und EntschlĂŒsselung von MP3-Formaten geht.

Eines der Patente gehört Alcatel-Lucent zusammen mit der deutschen Fraunhofer Gesellschaft. Dass diese aber im Gegensatz zu Alcatel-Lucent nicht auf Patentverletzung geklagt habe, könne zu Microsofts Vorteil gewertet werden. Richter Rudi M. Brewster stellte zudem die Logik in Frage, die zu der Schadenersatzklage ĂŒber 1,53 Milliarden Dollar gefĂŒhrt hat. Sollte Alcatel-Lucent in Berufung gehen, dann wĂŒrde er ein neues Verfahren ansetzen. Alcatel-Lucent hat insgesamt sechs Patentklagen eingereicht. (dpa/mje)

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