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Münchner Gericht verbietet Whatsapp, Facebook, Instagram

06.12.2019 | 15:56 Uhr | Stephan Wiesend

Wegen Patentverletzungen stehen in Deutschland Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger vor einem Verbot.

Das Urteil überrascht: Wie die Süddeutsche berichtet , hat das Landgericht München in einem Urteil das „Anbieten und Inverkehrbringen“ der Apps Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger faktisch verboten – wegen Patentverletzungen. Für Nutzer der Apps besteht aber noch kein Grund zur Sorge: Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und der Mutterkonzern der drei Apps Facebook will möglicherweise Berufung von dem Oberlandesgericht einlegen. Bedeuten würde das Verbot, dass Facebook die vier Apps nicht mehr in Deutschland anbieten dürfte. Kläger ist das kanadische Unternehmen Blackberry, das in Deutschland Facebook wegen Patentverletzungen verklagt hat. Das Gericht hat in vier Fällen Patente von Facebook als verletzt erklärt,

Ein Verbot ist nach unserer Einschätzung aber unwahrscheinlich. Aktuell ist das Urteil „vorläufig vollstreckbar“, Blackberry könnte auch vor der Berufung schon ein Verbot verlangen, müsste aber bei einem Erfolg Facebooks dann Schadensersatz leisten. Facebook bestreitet laut dem Artikel die Gültigkeit der Blackberry-Patente, will aber die Apps so anpassen, dass die Patente nicht verletzt werden.
Dass Blackberry Facebook in München verklagt, ist kein Zufall, das Landgericht in München ist auf Patentstreits spezialisiert und verhandelte etwa bereits Patentstreitigkeiten zwischen Qualcomm und Apple.

Bei den beanstandeten Patenten ging es zum Beispiel um Freundschaftsvorschläge, wie dies Facebook von Zeit zur Zeit den eigenen Nutzern anbietet. Des Weiteren stritten sich die Parteien darüber, ob die Möglichkeit, den Chat-Verlauf in Whatsapp per Mail zu verschicken ein Patent von Blackberry verletzt. Dabei war es erst gar nicht klar, welche Teile dieser Aufgabe Whatsapp und welche iOS, wofür eigentlich Apple zuständig ist, ausführt. Ein anderes Patent, das nach Auffassung Blackberrys verletzt wird, ging um umschalten zwischen einzelnen Chats in der Messenger-App.

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