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Parler scheitert vorläufig vor Gericht

22.01.2021 | 09:17 Uhr | Peter Müller

Eine Bundesrichterin in Seattle sieht keinen Grund, warum sie Amazon zwingen sollte, Parler wieder auf seiner Server zu lassen.

Das bei Trump-Fans beliebte soziale Netzwerk Parler, dessen App Google und Apple aus ihren Stores geworfen haben und dessen Hostingprovider Amazon die Inhalte aus seinen Web-Services (AWS) entfernt hat, konnte vor Gericht nicht die rasche Wiederkehr zu AWS durchsetzen.

Bundesrichterin Barbara Rothstein erklärte in Seattle , Parler habe vor Gericht nicht ausreichend darlegen können, warum Amazon den Service sofort wieder herstellen müsste. Rothstein wies "jede Andeutung zurück, dass das öffentliche Interesse dafür spricht, AWS zu verpflichten, die aufrührerischen Reden zu hosten", an denen sich Parler-Nutzer  beteiligt hätten. Parler  habe "nur schwache und sachlich ungenaue Spekulationen" über Absprachen zwischen Amazon und Twitter zur Abschaltung von Parler vorgebracht.

Amazon hatte den Rauswurf Parlers aus seinen Webservices damit begründet, die Betreiber der App hätten "mangelnde Bereitschaft und Unfähigkeit" gezeigt, eine Reihe von Beiträgen zu entfernen, die zu Straftaten aufforderten, unter anderem Vergewaltigung, Folter und Ermordung von Politikern und Führungskräften der IT-Industrie. Auch Apple begründete den Ausschluss der App aus dem App Store mit Parlers Unvermögen oder Unwillen, strafrechtlich relevante Inhalte zu löschen oder überhaupt die Diskussionen zu moderieren. Solange sich das nicht ändere, bleibe die Tür zu.

Parler hat indes bei der Rekonstruktion seines Services offenbar seine Bande nach Russland genutzt und Hilfe dort ansässiger Firmen in Anspruch genommen. Das ähnliche gestrickte Netzwerk Telegram ist weiter online, eine Bürgerrechtsorganisation fordert Apple per Klage auf , auch diese App aus dem Store zu nehmen.

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