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Patent-Troll verklagt Apple wegen A.x- und M-Chips

18.03.2021 | 09:00 Uhr | Peter Müller

Manche Patente sind nicht dazu gedacht, Produkte zu schützen - sondern erfolgreichen Unternehmen Lizenzgebühren abzureingen.

Es kann der frömmste Hardwarehersteller nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Patenttroll nicht gefällt. So hat  ein weiteres Unternehmen, das selbst nichts herstellt, aber irgendwann von irgendwem erworbene Patente hält, Apple wegen seiner A.x- und M-Chips in iPhone, iPad und Mac verklagt, berichtet Apple Insider .

Konkret geht es um die US-Patente 6,317,804, 6,622,108, 6,807,505 und 7,917,680, die der Kläger namens Future Link Systems LLC durch Apple verletzt sieht und vor dem Bezirksgericht West-Texas Schadenersatz erstreiten will. Die Patente drehen sich um das Design der Schaltkreise auf SoCs wie sie Apple einsetzt.

Future Link will Apple bereits im April 2018 über die vermeintliche Verletzung informiert und bald darauf über Lizenzen verhandelt haben. Apple habe Argumente hervorgebracht, die gegen eine Verletzung der Patente sprechen und sich bisher zu zahlen geweigert. Eine Klage sieht der Patenttroll daher für angebracht. 

Der Ausgang derartiger Prozesse ist immer ungewiss, mal gelingt es den beklagten Unternehmen, die Patente für ungültig zu erklären, mal schlägt sich das Gericht auf die Seite des Klägers, was in Texas öfter vorkommt, wo auch diesmal die Klage einging. Dann geht es meist über Jahre hinweg über die Höhe der Zahlung. Dem Patenttroll VirnetX soll Apple rund eine halbe Milliarde US-Dollar zahlen, die letzte Klage eines australischen Patenttrolls betraf Apples Touch-ID und Face-ID .

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