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Apple, Microsoft, EMC und Oracle teilen sich Novell-Patente auf

11.04.2011 | 07:14 Uhr |

Die ausgehandelten Verträge sollen kurz vor Genehmigung durch die Kartellbehörden stehen. Aber auch nach Abänderung der Vertragsbedingungen sieht OSI die Open Source Software-Entwicklung weiterhin gefährdet

US-Patent- und Markenamt
Vergrößern US-Patent- und Markenamt

Apple, Microsoft, EMC und Oracle arbeiten auch weiterhin an einer Lösung, wie sie unter sich die Novell-Patente aufteilen können, um möglichen Patentklagen vorzubeugen. Der Netzwerk- und Internetspezialist Novell wurde im Oktober 2010 von der Investorengruppe Attachmate für 2,2 Milliarden US-Dollar übernommen und 882 Novell-Patente gingen an das von Microsoft organisierte und mit Apple, EMC und Oracle gegründete Unternehmen CPTN Holdings.

Nachdem die Open Source Initiative (OSI) und andere Gruppen gegen diese Pläne Bedenken erhoben, werden die Verträge zwischen den CPTN -Firmenpartnern immer noch von den deutschen und US-Kartell-Behörden überprüft. Mittlerweile sollen die Firmenpartner ihre Verträge überarbeitet und erneut zur Genehmigung vorgelegt haben. Laut dem Blog von Michael Tiemann , dem Präsidenten der Open Source Initiative, soll das Unternehmen CPTN innerhalb von drei Monaten nach der Verteilung der Patentrechte und Lizenzen wieder aufgelöst werden und nicht etwa dauerhaft eine eigenständige Firma mit Patentrechten bilden. Dank der Anteile an den Patenten und den daraus abgeleiteten Lizenzen sollen alle Partner in Zukunft vor Patentklagen aufgrund Novell-Patente geschützt sein. Weiterhin beschreibt der Blog , dass Microsoft seinen 25-Prozent-Patentanteil an Attachmate verkaufen will und lediglich sich die unbegrenzte Eigennutzung und Lizenzierung vorbehält. Die Anteile von EMC sollen keinerlei Virtualisierungs-Technik betreffen, da EMC VMware besitzt und einer Kartellbildung vorgebeugt werden muss.

Tiemann beschreibt, dass die Open Source Initiative mit diesen Änderungen zufrieden ist. Insbesondere sah die Gruppe Open-Source-Projekte gefährdet, wenn Microsoft seine Novell-Patentanteile behalten würde. Gleichzeitig erhob die Open Source Initiative beim deutschen Kartellamt weitere Bedenken, dass der Deal von CPTN Holdings gegen Open Source Software eingesetzt werden kann und fordert, dass Microsoft auch für Open Source Software Lizenzen der Novell-Patente verteilt, bevor die Patente an Attachmate verkauft werden. Außerdem erwartet die Initiative auch Probleme und Patentklagen durch Oracle, sobald Open Source Software mit Betriebssystemen, Virtualisierungs-Technologie und mobilen Applikationen und Plattformen in Wettbewerb zu Oracles Patentanteil steht. Von Apple erwartet die Initiative weitere Patentklagen und Angriffe auf Android.

Die Vertragsverhandlungen zur Patentaufteilung stehen ist seit der Novell-Übernahme unter Überprüfung und Kartellbehörden gaben im März an , dass mehr Zeit gebraucht wird vor dem 12. April keine Entscheidung zu erwarten ist. Florian Mueller, ein Patentexperte, erwartet nun, dass dank der geänderten Vertragsklauseln der Verkauf der Patente am 12. April endlich über die Bühne gehen wird.

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