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Patenttroll bekommt 506 Millionen US-Dollar von Apple

12.08.2020 | 11:28 Uhr | Peter Müller

Niederlage in Texas: Apple muss laut Gerichtsurteil einen hohen Betrag an PanOptics zahlen, das Patente an LTE hält.

Im ersten regulären Patentprozess mit anwesenden Parteien seit dem Corona-Lockdown hat ein Gericht in Texas Apple dazu verurteilt , 506 Millionen US-Dollar an Lizenzen und Schadensersatz an den Kläger PanOptics zu zahlen. Dieser hatte Apple der Verletzung von Patenten rund um 4G-Mobilfunk durch iPhone, iPad und Apple Watch verklagt.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple die Patente des Klägers willentlich verletzte, dem Unternehmen sei der Beweis nicht gelungen, dass diese Schutzschriften ungültig wären. PanOptics produziert nicht selbst, sondern lizenziert die von ihm gehaltenen Patente an Hersteller - einer der sogenannter Patentrolle, gegen die Apple in der Vergangenheit schon Prozesse verloren hatte. Verhandlungen mit Apple über Lizenzen seien gescheitert, deshalb die gerichtliche Auseinandersetzung.

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