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Patentklage: HTC- und Android-Handys droht Verkaufsverbot

06.03.2009 | 10:52 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Dem Google-Handy G1, das in Deutschland exklusiv T-Mobile verkauft, droht der abrupte Verkaufsstopp. Ein Patentverwerter will dem G1-Hersteller Hersteller HTC den Verkauf untersagen lassen.

Wie das Handelsblatt berichtet, will das Unternehmen IPCom , das seinen Sitz in M├╝nchen hat, will dem taiwanesischen Unternehmen HTC nicht nur den Verkauf des Google-Android-Handy G1 untersagen, sondern ebenso den Vertrieb der HTC-Handys HTC Touch und Magic gerichtlich verbieten lassen. Auch Handys, die von Mobilfunk-Providern wie T-Mobile, Vodafone und O2 unter eigenem Namen verkauft w├╝rden, d├╝rften dann nicht mehr in den Handel gelangen.

Als Grund f├╝r die spektakul├Ąre Drohung nennt IPCom, dass HTC Patente der "Serie 100" verletzen w├╝rde. Diese Patente seien zwingend f├╝r den Betrieb von UMTS-Telefonen erforderlich. IPCom beruft sich hierbei auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08), wie das Handelsblatt schreibt.

Allerdings geht es wie so oft nur ums Geld. Wenn HTC an IPCom gen├╝gend f├╝r die Nutzung der Serie-100-Patente bezahlt, dann w├Ąre die Patentklage vom Tisch. IPCom hat ├╝brigens auch Klage gegen Google eingereicht, weil Google das Betriebssystem Android herstellt und Google somit "technisch verantwortlich sei f├╝r das Verhalten des Google-Telefons" und damit f├╝r die Verletzung der Patente. IPCom hatte bereits 2008 Nokia in gleicher Sache auf Schadenersatz in Milliardenh├Âhe verklagt.

Der amerikanische Private-Equity-Fonds Fortress ist laut Handelsblatt mit knapp 50 Prozent an IPCom beteiligt. IPComs Gesch├Ąftsmodell besteht darin, Patentgeb├╝hren einzutreiben. Dazu kauft es Patente von anderen Unternehmen auf und versucht dann diese Patente am Markt durchzusetzen, sprich: Geb├╝hren einzufordern und falls n├Âtig auch gerichtlich einzuklagen. Die UMTS-Patente, um die es bei den Streit mit HTC, Google und Nokia geht, stammen eigentlich von Robert Bosch und wurden 2006 von IPCom gekauft.

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