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Chiphersteller klagt: Verkauf von iPhones und Macbook soll gestoppt werden

09.04.2009 | 10:34 Uhr |

Ein Halbleiterhersteller verklagt Apple. Die Unternehmen konnten sich zuvor bei einem Patentstreit nicht einigen. Per Gerichtsbeschluss sollen iPhone und Macbook vom Markt verschwinden.

Gericht-Urteil
VergrĂ¶ĂŸern Gericht-Urteil

Ein taiwanesischer Chiphersteller will Apple wegen angeblicher Patentverletzung verklagen. Es gehe dabei um zwei in den USA angemeldete Patente. Per Einstweiliger VerfĂŒgung will das Unternehmen erreichen, den Verkauf von iPhone, dem iPod Touch und den Macbooks zu stoppen. Dies seien die GerĂ€te, bei denen die Patente verletzt wĂŒrden. Damit will der Hersteller vermutlich den Druck auf Apple erhöhen. Die Klage hat das Unternehmen Elan Microelectronics beim Northern District in Kalifornien eingereicht.

Laut der New York Times geht es dabei um zwei Multi-Touch-Patente. Ein Apple-Sprecher aus Hongkong wollte die Angelegenheit gegenĂŒber der Zeitung nicht kommentieren. "Wir konnten uns mit Apple nicht einigen, deshalb haben wir beschlossen, aktiv zu werden", sagt Dennis Liu von Elan der New York Times. Laut dem taiwanesischen Unternehmen haben man zwei Jahre lang mit Apple in Verhandlungen gestanden.

Patentstreitigkeiten werden meist außergerichtlich beigelegt, indem sich die Kontrahenten auf eine Lizenzzahlung einigen. Es ist nicht bekannt, was die fraglichen Multi-Touch-Patente im Detail schĂŒtzen. Laut der NYT hat Elan Microelectronics bereits im Jahr 2006 gegen die Firma Synaptics geklagt. Der Einstweiligen VerfĂŒgung wurde stattgegeben, die Klage und Synaptics’ Gegenklage zogen die Unternehmen ein Jahr spĂ€ter zurĂŒck. Sie einigten sich auf ein gegenseitiges Lizenzabkommen.

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