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Qualcomm will gegen Karteillurteil mit Apples Interna vorgehen

21.06.2019 | 14:00 Uhr |

Die Unterlagen aus dem beigelegten Streit mit Apple wurden nun im Streit mit der US-Kartellbehörde FTC benutzt.

Patentstreit : Eigentlich fand der langwierige Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm mit einem Vergleich Anfang Mai ein Ende, doch Qualcomm versucht immer noch gegen das Kartellurteil vorzugehen. Am Dienstag hatte der Chip-Hersteller interne Apple-Dokumente der Bezirksrichterin vorgelegt, wonach Apple geplant habe, Qualcomm "unter Druck zu setzten" und "finanziell zu schaden". Die gleichen Unterlagen aus einer internen Präsentation von Apple hatte Qualcomm in seinem beigelegten Streit mit dem iPhone-Hersteller benutzt. Die Federal Trade Commission hat bereits Einspruch erhoben.

Demnach ist die Ausnutzung von fremden Internas in einer Kartelluntersuchung "nicht unvoreingenommen, unfair und unzulässig". Dazu hatte die Kommission keine Gelegenheit, bei dem Prozess diese Unterlagen zu sichten. Nach Auffassung von FTC musste ein zuständiger Apple-Mitarbeiter geladen werden, damit dieser einen weiteren Kontext zu den eingereichten Unterlagen liefert. Nun liegt es an der Richterin Lucy Koh, Apples interne Unterlagen in dem Kartellstreit zwischen FTC und Qualcomm zuzulassen oder nicht.

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