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Richterin genehmigt Vergleich im E-Book-Fall

04.08.2014 | 06:45 Uhr |

Der Kartell-Prozess um E-Book-Preisabsprachen darf mit einer Zahlung von 450 Millionen US-Dollar von Apple beigelegt werden.

Denise Cote, US-Bezirksrichterin in New York, hat am Freitag Apple eine vorl├Ąufige Genehmigung erteilt, das Urteil wegen E-Book-Preisabsprache mit einer Ausgleichszahlung von 450 Millionen US-Dollar beizulegen. 400 Millionen US-Dollar gehen als Schadensersatz an alle betroffene E-Book-Kunden und der Rest deckt die Anwaltskosten der Sammelkl├Ąger. Voraussetzung ist, dass die zur Zeit aktive, zweite Berufungsklage von Apple abgewiesen wird.

Wenn Apple hingegen seine Berufungsklage durchsetzen kann, dann wird die Vergleichszahlung entsprechend niedriger ausfallen. Apple m├╝sste in dem Fall den E-Book-Kunden nur 50 Millionen US-Dollar auszahlen und f├╝r die Anwaltskosten der Sammelklage sind zus├Ątzlich nur 20 Millionen f├Ąllig. Falls das Berufungsgericht jedoch das erste Gerichtsurteil der Kartell-Klage von April 2012 des US-Justizministerium gegen Apple komplett revidiert, dann m├╝sste Apple gar keinen Schadensersatz leisten.

Richterin Cote beschreibt in ihrer vorl├Ąufigen Genehmigung zur Vergleichszahlung, dass die Bedingungen gerecht und vern├╝nftig sind und dass sie nicht erwartet, dass die Vertreter der Anklage den Fall zur├╝ck zum Bezirksgericht bringen werden.

Apple hat zu diesem Vergleich keinen Kommentar ge├Ąu├čert. Die in den gleichen Prozess verwickelten f├╝nf Verlage Simon & Schuster, Hachett, Penguin Group, Macmillan und Harper Collins haben mit einer Schadensersatzzahlung in H├Âhe von 166 Millionen US-Dollar an die E-Book-Kunden eine au├čergerichtliche Einigung erwirkt.

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