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Russland: Staatliche Medienaufsicht droht Youtube

12.08.2019 | 12:44 Uhr | René Resch

Die russische Medienaufsicht droht Google sowie der Videoplattform Youtube und fordert Maßnahmen gegen Protest-Kanäle.

In Moskau demonstrierten am Wochenende abermals tausende Menschen für freie Wahlen. In einer der größten Protestkundgebungen verlangten die Protestanten, dass zu den im September stattfindenden Kommunalwahlen auch Kandidaten der Opposition zugelassen werden. Auf der Videoplattform Youtube wurden zahlreiche Aufnahmen der Proteste hochgeladen, die das harte Vorgehen der Polizei zeigen. Die russische Medienaufsicht droht nun der Plattform und verlangt nach Maßnahmen.

Laut Spiegel Online wird die Videoplattform demnach aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, dass für nicht zugelassene Proteste geworben wird. So beklagten der russische Föderationsrat sowie die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, dass Youtube-Kanäle „Strukturen“ nutzen, um per Push-Nachrichten die Protest-Aktionen zu verbreiten. Dadurch würden Menschen manipuliert: „Sie erhielten ohne Grund Informationen aus Quellen, die sie nie abonniert hatten.“

Einige Youtube-Kanäle hatten die Demonstrationen dabei live im Internet übertragen. Viele Videos zeigten auch das teils harte Durchgreifen der Polizei bei Festnahmen von Demonstranten. An den vergangenen drei Wochenenden wurde rund 2000 Menschen in Moskau festgenommen.

Roskomnadsor drohte Google direkt – sollte eine angemessene Reaktion ausbleiben, wird Russland das als feindselige Einmischung in innere Angelegenheiten sowie in demokratische Wahlen betrachten und man werde dann „angemessen“ darauf reagieren.

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