2518930

Sicherheitsgesetz in Hongkong: Apple prüft, WhatsApp verweigert, TikTok zieht zurück

07.07.2020 | 10:55 Uhr | Peter Müller

Die großen IT-Firmen sind von den neuen Sicherheitsgesetzen in Hongkong insofern betroffen, als dass sie die Daten ihrer Kunden nicht mehr vor Zugriff schützen können.

Die Volksrepublik China zieht in Hongkong die Daumenschrauben an, das kürzlich dort in Kraft getretene National Security Law könnte das Ende der Vereinbarung über "Ein Land, zwei Systeme" bedeuten. Tech-Unternehmen wie Google, Facebook und Twitter haben vorerst ihre Praktiken gestoppt, Daten von Nutzern auf Anordnung den Behörden auszuliefern, zuerst wolle man das neue Gesetz überprüfen. Ähnlich geht Apple vor, berichtet Bloomberg : "Apple hat immer verlangt, dass alle inhaltlichen Anfragen von lokalen Strafverfolgungsbehörden über den Rechtshilfevertrag zwischen den Vereinigten Staaten und Hongkong eingereicht werden", erklärt der iPhone-Hersteller. Das US-Justizministerium überprüfe nun die Ersuchen der Hongkonger Behörden auf Rechtskonformität. Das National Securit Law stellt unter anderem "Separatismus, Subversion, Terrorismus und Verschwörung mit dem Ausland" unter Strafe, zielt damit aber vor allem auf die Proteste für mehr Demokratie in der einstigen britischen Kronkolonie, die seit 1997 wieder zu China gehört. Seinerzeit wurden die Sonderrechte für die Stadt im Perlflussdelta bis 2047 festgeschrieben.

Während Apple noch prüft, hat Facebook bereits erklärt, den Behörden in Hongkong keine Daten mehr auszuhändigen. Das gelte nicht nur für Facebook selbst, sondern auch für die Tochterunternehmen WhatsApp und Instagram, berichtet der Spiegel . Die Videoplattform TikTok, der immer große Nähe zum chinesischen Staat vorgeworfen wird, während die App in China nicht verfügbar ist, zieht sich laut Süddeutscher Zeitung nun gar aus komplett aus Hongkong zurück.

Macwelt Marktplatz

2518930