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Tiktok plant Klage gegen Weißes Haus

10.08.2020 | 10:15 Uhr | Panagiotis Kolokythas

Tiktok will sich in den USA juristisch gegen das jüngste Dekret des US-Präsidenten Donald Trump zur Wehr setzen.

Tiktok will einem Bericht von NPR zufolge an diesem Dienstag eine Klage gegen das Weiße Haus und die Trump-Administration einreichen. Damit wolle das chinesische Unternehmen auf das von Trump kürzlich unterzeichnete Dekret gegen Tiktok vorgehen, welches eine Einstellung des Dienstes am 15. September 2020 anordnet, falls bis dahin kein US-Unternehmen den Betrieb des Dienstes in den USA übernimmt. Am Wochenende wurde auch bekannt, dass neben Microsoft auch Twitter an einer Übernahme von Tiktok in den USA interessiert gewesen sei. Als heißester Übernahmekandidat gilt weiterhin Microsoft, allerdings hat Trump einen Anteil an dem Kaufpreis für die US-Staatskasse gefordert, was wohl die Situation schwieriger für Microsoft macht.

Es wird erwartet, dass Tiktok in der Klage gegen das Weiße Haus das Dekret von Trump als verfassungswidrig einstufen wird, weil das Unternehmen keinerlei Möglichkeit gehabt habe, auf die Vorwürfe zu reagieren. In dem Dekret wird der Betrieb von Tiktok in den USA auch als Bedrohung für die nationale Sicherheit eingestuft. Laut Tiktok basiere diese Einstufung aber nur auf reinen Spekulationen und Vermutungen.

Wie NPR berichtet, habe die Trump-Administration vor der Unterzeichnung des Dekrets am vergangenen Donnerstagabend (US-Zeit) keinerlei Kontakt zu dem Unternehmen Bytedance gehabt, zu dem Tiktok gehört. Damit habe das beschuldigte Unternehmen auch keinerlei Möglichkeit gehabt, auf die Vorwürfe zu reagieren. Offiziell wollte Tiktok gegenüber NPR nicht bestätigen, dass eine Klage gegen das Weiße Haus geplant ist. Ein Insider erklärte aber, dass an einer solchen Klage derzeit gearbeitet werde und diese wohl am Dienstag (11. August) dann offiziell eingereicht werden wird.

Eine solche Klage könnte durchaus von Erfolg sein, denn Tiktok wurde nachweislich unfair behandelt, im Vergleich zu anderen ähnlichen Fällen. Außerdem enthält das Dekret von Trump keinerlei Chance für Tiktok, den Betrieb in den USA aufrechtzuerhalten, ohne den Dienst an ein US-Unternehmen verkaufen zu können. Dabei beschäftigt Tiktok in den USA über 1.000 Mitarbeiter, deren Gehalt nach Mitte September nicht mehr ausgezahlt werden dürfte, wenn das Dekret dann in Kraft tritt. Bisher hat das Weiße Haus auch noch keinerlei Belege für die Vorwürfe geliefert, die gegenüber Tiktok gemacht werden. Insbesondere heißt es in den Vorwürfen, dass auf die von US-Nutzern bei Tiktok gelieferten Daten auch chinesische Behörden einen Zugriff hätten. Einen Vorwurf, den Tiktok immer wieder vehement dementiert.

Mehr Infos zu diesem Thema:

Trump unterzeichnet Tiktok-Dekret - droht Fortnite-Bann? (vom 7.8.2020)

Trump fordert Geld von Microsoft für Tiktok-Deal (vom 4.8.2020)

Microsoft will Teile von Tiktok übernehmen (vom 3.8.2020)

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