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Todesliste für Politiker auf Telegram - das sagt das BKA

29.04.2021 | 12:49 Uhr | Hans-Christian Dirscherl

Via Telegram werde eine „Todesliste für Politiker“ verbreitet, berichten Medien. Das Bundeskriminalamt sieht aber keine erhöhte Gefährdungslage.

Derzeit machen Berichte die Runde, dass über den Messenger Telegramm „Todeslisten für Politiker“ verbreitet werden würden. Das Bundeskriminalamt sieht aktuell aber keine erhöhte Gefährdungslage.

So berichtet der Tagesspiegel, dass das Bundeskriminalamt (BKA) die Bundestagsfraktionen davor gewarnt habe, dass über den Messenger Telegram Todesdrohungen gegen Bundestagsabgeordnete verbreitet werden würden. Die Drohungen seien gegen diejenigen Mandatsträger gerichtet, die für die Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetztes („Notbremse“) gestimmt haben. Laut Tagesspiegel würde dieses Dokument auf Telegram unter dem Titel „Todesliste deutscher Politiker“ verbreitet. Darin enthalten sei das offizielle, namentliche Abstimmungsergebnis zu besagtem Gesetz. Das ZDF zitiert Bundesinnenminister Horst Seehofer mit den Worten: "Solche Dinge muss man ernst nehmen".

Das BKA prüft diese „Todesliste“. Allerdings hat das BKA via Twitter eine Stellungnahme veröffentlicht, die der "Todeslisten"-Meldung etwas an Dramatik nimmt beziehungsweise den Sachverhalt etwas relativiert:

Das BKA betont, dass es derzeit keine Gefährdung für Abgeordnete des Bundestages sehe. Zudem spricht das BKA in seiner Stellungnahme von „vermeintlichen Todeslisten“ und es gäbe dazu nur den „Post einer Einzelperson“. Das BKA habe die Sicherheitsbeauftragten des Bundestages vorsorglich über den Sachverhalt informiert. Die Prüfung des Dokuments dauere aber noch an.

Das Abstimmungsergebnis ist übrigens keinesfalls geheim, sondern wurde vom Bundestag hier für jeden Interessierten frei einsehbar. Zu jedem Bundestagsabgeordneten kann man also sehen, wie er/sie abgestimmt hat.

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