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Touchscreen: Untersuchung gegen Apple wegen mutmaßlicher Patentverletzung

17.03.2020 | 10:18 Uhr | Thomas Hartmann

Die Handelskommission der USA (ITC) hat mitgeteilt, dass sie eine Untersuchung gegen Apple und andere Unternehmen in die Wege geleitet hat. Möglicherweise wurden Patente von Neodron verletzt.

Nach einem Bericht unter anderem von 9to5Mac hat die Internationale Handelskommission der USA (USITC) mit einer Untersuchung bestimmter kapazitiv berührungsgesteuerter mobiler Geräte, Computer und deren Komponenten begonnen. Dabei werden Verstöße gegen Abschnitt 337 des Zollerlasses (Tariff Act) von 1930 bei der Einfuhr und dem Verkauf bestimmter kapazitiv berührungsgesteuerter Mobilgeräte, Computer und deren Komponenten in die USA geltend gemacht: Die vom Beschwerdeführer beanspruchten Patente sollen hierbei verletzt worden sein.

Auch andere Unternehmen werden in der Untersuchung aufgeführt, darunter Amazon, ASUS, LG, Samsung, Motorola, Microsoft und Sony. Mit der Beschwerde strebt Neodron eine begrenzte Ausschluss- und Unterlassungsanordnung an. Laut ITC bedeute die bloße Tatsache der Einleitung dieser Untersuchung nicht etwa, dass eine Entscheidung in der Sache selbst getroffen wäre.

Die von Neodron beanspruchten Patente betreffen die US-Patente No. 7,821,425; U.S. Patent No. 7,903,092; U.S. Patent No. 8,749,251sowie U.S. Patent No. 9,411,472. Alle aufgeführten Patente betreffen kapazitiv berührungsgesteuerte Mobilgeräte, Computer und deren Komponenten sowie die dem zugrunde liegenden Technologien.

Neodron reichte seine Klage gegen Apple und die anderen Unternehmen im vergangenen Monat eine. Die Website "Patently Apple" schreibt, dass insbesondere das iPhone 11 und die dritte Generation des iPad Pro Pro von der Untersuchung betroffen seien und weist darauf hin, dass es sich beim Klageführer um einen ”Patenttroll” handele, der für vier Patente bezahlte, die Berührung sensitive Technologie betreffen, welche ursprünglich der Atmel Corporation gehörten, welche wiederum im Jahr 2016 von Microchip Technology  übernommen wurde. Alle vier betreffenden Patente gehören in diesen Rahmen von Touch-Technologie.

Die ITC will die Untersuchung nach Beginn innerhalb von 45 Tagen abgeschlossen haben.

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