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Verurteilt: Apple muss 837 Millionen US-Dollar Strafe zahlen

31.01.2020 | 14:10 Uhr |

Seit vier Jahren läuft der Rechtsstreit zwischen Apple und Broadcom auf der einen und dem California Institute of Technology auf der anderen Seite. Jetzt ist das Gericht zu einem Urteil gekommen - und hat die beiden Konzerne zu hohen Strafzahlungen verurteilt.

Für die Verletzung von Patenten auf WiFi-Technologien müssen Apple und Broadcom insgesamt 1,1 Milliarden US-Dollar an das California Institute of Technology (Caltech) zahlen. Das hat ein Gericht in Los Angeles entschieden. 837 Millionen entfallen auf Apple, 270 Millionen auf Broadcom. Law360 berichtete von der Verhandlung. Broadcom soll geschützte Technologien in ihren Drahtlos-Chips genutzt haben, die wiederum in vielen Geräten von Apple verbaut sind.

Dass der Löwenanteil der Strafzahlung auf Apple zurückfällt, hängt mit den Lizenzgebühren zusammen, die das Caltech mit den Unternehmen hätte aushandeln können. Caltech hatte vorgetragen, dass Apple 1,40 US-Dollar und Broadcom 0,26 US-Dollar für die Nutzung der Patente hätte zahlen sollen. Das Gericht folgte dieser Argumentation und legt dementsprechend die Strafzahlungen fest.

Das Caltech reichte 2016 Klage ein, seitdem lief der Prozess. Wir berichteten. Die Entscheidung zugunsten der Universität könnte ein Präzedenzfall für weitere Klagen gegen Hersteller werden, die ebenfalls die Technologien verwendet haben.

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