2174817

Apples Revision gegen VirnetX abgelehnt

11.02.2020 | 10:36 Uhr | Peter Müller

Zwei der vier strittigen Patente hat ein Berufungsgericht für ungültig erklärt. Eine Revision anderer Patente wurde aber abgelehnt.

Update vom 11. Februar 2020:

Revision abgelehnt: Apples langjähriger juristischer Streit mit dem Patenttroll VirnetX geht mit einer Teilniederlage für Cupertino weiter. Im November hatte Apple noch erreicht, dass ein Berufungsgericht die Berechnung des Schadensersatzes von 503 Millionen US-Dollar außer Kraft setzte, obwohl das Urteil über die Verletzung zweier von VirnetX gehaltener VPN-Patente durch das iPhone bestehen blieb. Genau darüber wollte Apple nun eine Neubewertung erzwingen, das Gericht lehnte nun aber ab, eine neue Anhörung einzuberufen. Apple wird wohl zahlen müssen, wenn auch nicht die 503 Millionen US-Dollar, die ursprünglich festgelegt wurden. Der Streit mit VirnetX zieht sich mittlerweile seit rund sieben Jahren. Die ersten Meldungen dazu kamen im November 2012

Update vom 25. November 2019:

Ungültig : Apple am Freitag hat im langjährigen Rechtsstreit gegen den Patenttroll VirnetX einen Teilerfolg errungen. Das zuständige Berufungsgericht hat die Berechnung einer früheren Instanz, Apple schulde VirnetX einen Betrag von 503 Millionen US-Dollar, für ungültig erklärt. Das Bundesberufungsgericht bestätigt aber das Urteil aus Texas, Apple verletze mit seinen Produkten zwei von VirnetX gehaltene Patente über sichere Kommunikation, zu zwei weiteren Patente habe die Jury in Texas aber falsch geurteilt. Den Prozess hat das Berufungsgericht wieder an die Instanz in Texas für das weitere Verfahren zurückverwiesen.

Update vom 16. Januar 2019:

Niederlage : Apple hat einen Berufungsprozess im Streit mit dem Patenttroll VirnetX verloren. Die höhere Instanz bestätigte das Urteil von 2016, nachdem Apple sich der Patentverletzung schuldig gemacht habe und 440 Millionen US-Dollar an den Halter des Patents zahlen muss. Apple kündigt an, sich an die nächst höhere Instanz zu wenden, ein anderes Gericht hatte die fraglichen Patente für ungültig erklärt, wogegen wiederum VirnetX Berufung eingelegt hat. Das in Nevada beheimatete Unternehmen hält Patente rund um VPN und andere sichere Netzwerkkommunikation.

Originalmeldung vom 4. Februar 2016:

Das Gericht des Bezirks Ost-Texas hat Apple für schuldig befunden , vier Patente zu verletzten, die der Patentverwerter Virnet X aus Nevada hält. Die Strafe fällt gemäß Urteil deutlich aus: Apple soll 626 Millionen US-Dollar an Virnet X zahlen. Konkret geht es um Techniken, die Apple für VPN, Facetime und iMessages einsetzt hat. Aktuelle Apple-Betriebssysteme waren gar nicht Gegenstand der Verhandlungen, konkret ging es um die iOS-Versionen 3 bis 6 sowie OS X 10.7 Lion und 10.8 Mountain Lion.

Die Jury des Gerichts – dessen Urteile meist zugunsten der Patenteigner ausfallen – hat befunden, Apple verletze die Patente von Virnet X willentlich und hat damit eine frühere Entscheidung revidiert. Bereits 2012 wurde Apple zur Zahlung von 368 Millionen US-Dollar verurteilt, dem Unternehmen war es aber gelungen, das Urteil anzufechten. Vergangenen September wurde es aufgehoben .  Auch dieses Mal will Apple die Entscheidung nicht akzeptieren und wirft dem Gericht Verfahrensfehler vor. Die Anwälte von Virnet X hätten fehlerhafte Argumente außerhalb der Beweisführung vorgebracht. Die von den Anwälten des Klägers vorgebrachten Einlassungen hätten die Jury verwirrt und gegen Apple aufgebracht.

Der Patenttroll Virnet X, der die Rechte an den Technologien nur hält, aber keine eigenen Produkte baut,  hat in der Vergangenheit auch gegen andere IT-Unternehmen hohe Zahlungen erstreiten können. So hat sich zuletzt Microsoft in einem Vergleich zur Zahlung von 200 Millionen US-Dollar verpflichtet, ein anderer Fall, in dem die Microsoft-Tochter Skype verwickelt war, spülte Virnet X weitere 20 Millionen US-Dollar in die Kassen.

Macwelt Marktplatz

2174817