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Wegen verletzter Siri-Patente: Darf Apple bald nur noch Apple Pencils in China verkaufen?

04.08.2020 | 15:05 Uhr |

Hat Apple bei der Siri-Entwicklung Patente eines chinesischen Unternehmens verletzt? Genau diese Frage ist trotz langjährigem Rechtsstreit noch immer nicht geklärt. Das betroffene Unternehmen hat Apple nun erneut verklagt - und verlangt nicht nur 1,4 Milliarden US-Dollar Entschädigung, sondern will Apples Produkte nun komplett aus China verbannen - mit Ausnahme des Apple Pencil.

Vor acht Jahren verklagte das chinesische Unternehmen namens Shanghai Zhizhen Network Technology Apple wegen angeblicher Patent-Verletzung. Der Vorwurf: Der iPhone-Hersteller habe bei der Entwicklung von Siri bestimmte Patente des chinesischen Unternehmens verletzt. Der Kläger besitzt demnach Rechte auf einen virtuellen Assistenten, dem Siri zu ähnlich sein soll.  

Shanghai Zhizhen Network Technology konfrontiert Apple nun mit einer weiteren Klage. Diese wiederholt die Behauptung, dass Apple seine Patente verletzt habe, und fordert ein Verkaufsverbot der Geräte in China. Darüber hinaus verlangt der Kläger eine Entschädigung von rund 10 Milliarden Yuan. 

Hat Apple Patentrechte verletzt? 

2014 hat das oberste Gericht in Peking entschieden, dass Apple ein Spracherkennungspatent verletzt habe. Nach einer Berufung stellte das Gericht jedoch fest, dass Apple sich einer solchen Verletzung nicht schuldig gemacht habe.

Die jüngste Klage folgt einem Urteil des Obersten Gerichtshofs Chinas von Ende Juni 2020, wonach Shanghai Zhizhen Network Technology tatsächlich das Patent für den virtuellen Assistenten besitzt. Ob Apple nun genau dieses Patent verletzt hat, muss noch geklärt werden.

Dürften bald nur noch Apple Pencils verkauft werden?

HomePod, AppleWatch, iPhone, iPad, Mac, AirPods: Das sind alles Produkte, die in den Jahren seit der ursprünglichen Klage alle das Siri-Feature beinhalten. Die einzige Ausnahme bildet der Apple Pencil. Sollte die Klage gegen Apple also tatsächlich Erfolg haben, wären die Apple Stores in Zukunft recht leer. 

Das Wall Street Journal stuft ein solches Verbot als relativ unwahrscheinlich ein. Wie AppleInsider berichtet, könnte Shanghai Zhizhen Network Technology jedoch eine einstweilige Verfügung beantragen. Auch dies wird wahrscheinlich keinen Erfolg haben, da die Bedingungen für eine einstweilige Verfügung sehr streng sind. Sollte sie jedoch erfolgreich sein, könnte dies bedeuten, dass Apple während der Dauer des Prozesses keine Produkte in China verkaufen kann. Das wäre für Apple ziemlich bitter, schließlich zählt China zu den wichtigsten Märkten für Apple. Dort hat das Unternehmen allein im letzten Quartal einen Umsatz von mehr als neun Milliarden US-Dollar erwirtschaften können.

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