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Weitere Patentklage gegen iPhone-Dualkamera

16.08.2019 | 09:01 Uhr | Peter Müller, Halyna Kubiv

Die israelische Firma Corephotonics hat wieder gegen Apple eine Klage eingereicht. Demnach würden iPhones mit Dualkameras ihre Patente verletzen.

Klage : Das israelische Unternehmen Corephotonics wirft Apple vor, die Technologie für die Dualkameras der iPhones kopiert und damit zahlreiche Patente verletzt zu haben. Corephotonics existiert erst seit 2011, im Jahr 2012 habe man erstmals Gespräche mit Apple als potentiellen Kunden für neue Kameratechnik aufgenommen. Mit Unterbrechungen seien diese bis 2016 gelaufen, zudem habe man intensiv Daten ausgetauscht und gegenseitig Ingenieurs-Teams nach Tel Aviv und Cupertino geschickt. Zu einem Vertragsabschluss sei es nie gekommen, dennoch habe Apple in das iPhone 7 Plus im Jahr 2016 erstmals ein Dual-Kamera-System eingebaut, das nach Ansicht von Corephotonics dessen Technologie kopierte. Einer im November 2017 eingereichten Patentklage gegen iPhone 7 Plus und iPhone 8 Plus hat Corephotonics im April 2018 eine weitere gegen das iPhone X folgen lassen. In der gestern am Bezirk Nordkalifornien eingereichten dritten Klage wirft das israelische Unternehmen Apple vor, die Patente von Corephotonics genau gekannt zu haben, als es eigene Patente für die in iPhones verwendete Kameratechnologie beantragte. Diese würden die Spezifikationen von Corephotonics bis ins Detail kopieren.

Nach Angaben im Pacer (die elektronische Justiz-Datenbank der USA) wurde die erste Klage aus dem November 2017 eingestellt. Die drei fraglichen Patenten, die als Grundlage für die Klage dienten, werden durch die US-amerikanische Patentbehörde USPTO erneut untersucht. Die Klage kann erst dann aufgenommen werden, wenn die Ergebnisse von USPTO vorliegen. Die zweite Klage von 2018 läuft zwar noch, die letzte Unterlagen-Einreichung fand am 15. Oktober 2018 statt. In einer Antwort auf die Anklagen hat Apple fast alle Punkte dementiert und um eine Stilllegung der Klage gebeten.

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