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Wer sitzt hinter dem Computer?

22.02.2011 | 09:31 Uhr |

Wer sitzt hinter dem Computer?

Das wesentliche Gegenargument ist, dass letztlich durch die IP -Adresse nur ein bestimmter Computer und nicht eine bestimmte Person individualisiert wird. Es kann nicht festgestellt werden, welche Person den Computer gerade bedient. Dies ist insbesondere relevant, wenn Familien oder Bürogemeinschaften nur einen Computer verwenden. Diesem Argument ist allerdings gleich wieder entgegenzuhalten, dass in den meisten Fällen (fast jeder hat einen eigenen Computer oder ein Smartphone, welches letztlich nur eine Person bedient) eine Individualisierung durchaus möglich ist.

Wohl herrschende Meinung: IP-Adressen sind personenbezogene Daten

Die (wohl inzwischen) herrschende Meinung, dass IP-Adressen personenbezogene Daten sind, wird sowohl vom Bundesjustizministerium wie auch vom Düsseldorfer Kreis (dem inoffiziellen Beratungsgremium der Datenschutz -Aufsichtsbehörden des nicht-öffentlichen Bereichs) geteilt.

Unterscheidung bei statischer und dynamischer IP-Adresse?

Entsprechend der Unterscheidung im aktuellen IP-Adressen-Adressierungssystem wird auch in der Rechtsdiskussion eine Unterscheidung geschaffen: teilweise wird angenommen, dass jedenfalls statische IP-Adressen immer als personenbezogene Daten zu begreifen sind, während eine abweichende Ansicht für die dynamische Adresse gelten soll, da letztlich nur der Access-Provider weiß, wem eine bestimmte IP-Adresse zu einem bestimmten Zeitpunkt zugeordnet ist.

Abweichende Ansicht: das AG München

So auch das AG München im Urteil vom 30.9.2008 (Az. Az.: 133 C 5677/08): Nach diesem Urteil werden IP-dynamische Adressen nicht als personenbezogene Daten eingestuft, dementsprechend sei die Speicherung in sog. Logfiles zulässig. Da der Webmaster letztlich nicht ohne den Access-Provider den einzelnen Computer individualisieren kann und ein Auskunftsverlangen an den Access-Provider rechtswidrig wäre, wird eine Bestimmbarkeit ausgeschlossen.

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