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Zweiter Korb des Urheberrechtsgesetzes verabschiedet

24.12.2006 | 07:38 Uhr | Peter Müller

Zweiter Korb des Urheberrechtsgesetzes verabschiedet

Privatkopien bleiben in Grenzen legal
Vergrößern Privatkopien bleiben in Grenzen legal

Das Bundeskabinett verabschiedet den so genannten "zweiten Korb" des Urheberrechts. Viel geändert hat sich für Anwender nichts: Privatkopien sind weiterhin erlaubt, allerdings nur, wenn kein Kopierschutz umgangen wird. Das Knacken eines solchen Schutzes kann mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft werden. Illegale Kopien von Musik und Filmen bleiben auch für den privaten Gebrauch strafbar. Für Verbraucher bleibt allerdings ein Schlupfloch: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) verwies auf § 153 die Strafprozessordnung, dem zufolge der Staatsanwalt ein Verfahren einstellen kann, wenn die Schuld gering ist und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht. Dies sei in 99,9 Prozent solcher Fälle so. Eine ursprünglich bei der Modernisierung des Urheberrechts geplante "Bagatellklausel" wurde auf Betreiben der Union aus dem verabschiedeten Entwurf gestrichen. Der Klausel zufolge sollten Verbraucher straffrei bleiben, wenn die Zahl der Kopien gering sei und sie nur dem Privatgebrauch dienten. Damit sollte unter anderem eine "Kriminalisierung der Schulhöfe" vermieden werden.

Apple Store goes Germany: Wirtschaftswoche spekuliert wegen GmbH-Gründung

Kommen die Apple Stores bald nach Deutschland?
Vergrößern Kommen die Apple Stores bald nach Deutschland?

Die Wirtschaftswoche meldet, dass Apple sich auf die Einrichtung eigener Läden in Deutschland vorbereitet. Sie hat erfahren, dass in München die „Apple Retail Germany GmbH“ in das Handelsregister eingetragen worden ist – mit dem Unternehmenszweck „ Handel mit Computern und anderen Elektronikprodukten“. Als Geschäftsführer ist Richard Moisan bestellt, der bis 2002 Chef des deutschen Musiksoftware-Herstellers Emagic war, das von Apple seinerzeit aufgekauft worden ist.

In London eröffnete Apple im November 2004 den ersten Store auf europäischem Boden.
Vergrößern In London eröffnete Apple im November 2004 den ersten Store auf europäischem Boden.
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Eine Überraschung ist das Deutschland-Engagement nicht, hatten deutsche Einzelhändler damit doch spätestens seit dem Rücktritt von Frank Steinhoff im Januar vergangenen Jahres als Apple-Deutschland-Chef gerechnet. Bis zum Ende des Jahres hat sich in Sacshen deutscher Apple Store nichts Neues ergeben.

Quark hat ein neues Logo. Diesmal auf Dauer.
Vergrößern Quark hat ein neues Logo. Diesmal auf Dauer.

Gerade mal ein halbes Jahr hat das grüne „q“ ein neues Quark-Image unterstreichen dürfen, jetzt reagiert das Unternehmen auf die Ähnlichkeit des Logos mit dem des Scottish Art Council und stellt einen Nachfolger vor. Ein Signal habe man damals setzen wollen, und die Kunden dazu bewegen, „einen neuen Blick auf die Firma zu werfen, mit der man seit 10 Jahren Geschäfte mache“, so Glen Turpin, Kommunikationsdirektor bei Quark im September 2005. Als sich kurze Zeit später entrüstet Vertreter des Schottischen Kunstverbandes meldeten und darauf hinwiesen, dass das neue Logo ein Clone ihres eigenen – seit 2001 geschützten – Logos sei, wiegelte man bei Quark erstmal ab. Schließlich gebe es nur eine begrenzte Menge von Möglichkeiten, den Buchstaben „q“ zu stilisieren, so die damalige Argumentation.

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