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Niederlage für Patent-Troll: Verfahren gegen Apple neu

02.08.2016 | 12:54 Uhr |

VirnetX hat eine lange Geschichte der Gerichtsverfahren gegen Apple: Seit mindestens 2010 bekriegen sich die beiden vor Gericht.

Nun musste VirnetX, öfter als Patent-Troll bezeichnet, eine Niederlage einstecken. Mit der aktuellen Entscheidung vom 29. Juli hat der Richter Robert Schroeder in Ost-Texas entschieden, das Verfahren VirnetX gegen Apple vom letzten Jahr dürfe neu ausgerollt werden. Der Richter schließt sich den Argumenten von Apples Anwälten an, wonach die Experten und Zeugen des Klägers sich allzuoft auf ein früheres Verfahren VirnetX gegen Apple bezogen hätten - das würde die Geschworenen bei ihrer Entscheidung im aktuellen Verfahren beeinflussen. Dazu kommt noch hinzu, dass auch im früheren Verfahren, in dem Apple ebenfalls Facetime-Patente von VirnetX verletzt hat, das Berufungsgericht in mehreren Teilen der Klage nicht stattgegeben hat. 2014 wurde noch zusätzlich entschieden, dass die Strafhöhe neu angerechnet werden  und Apple nicht mehr rund 300 Mio. US-Dollar an VirnetX zahlen musste.

In dem aktuellen Verfahren haben die Geschworenen ursprünglich entschieden, Apple verletzt die Patente von VirnetX und soll die Strafe in Höhe von 626 Mio. US-Dollar zahlen. Das neue Verfahren soll am 26. September starten, die beiden Seiten sollen sich noch im Laufe der nächsten zehn Tagen treffen und eine vorgerichtliche Verhandlung voreinbaren. Darin sollen sich die beiden Parteien einigen, in welcher Weise und wie oft man sich im kommenden Verfahren auf die Gerichtsentscheidung von 2013 beziehen darf.

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